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Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg
Leserbriefe zu „Lex Wagenknecht – die Öffentlich-Rechtlichen sperren das BSW aus“NachDenkSeiten
Grüne will "sorgfältig abwägen": Irene Mihalic ist gegen "voreiligen" Ruf nach AfD-Verbotn-tv
Grünen-Innenpolitikerin: Mihalic hält Ruf nach AfD-Verbot für voreiligVolksstimme.de
Grünen-Innenpolitikerin:Mihalic hält Ruf nach AfD-Verbot für voreiligsueddeutsche.de- Leserbriefe zu „Das neueste Gedankenverbrechen: „Sabotage der Meinungsbildung““NachDenkSeiten
- Das neueste Gedankenverbrechen: „Sabotage der Meinungsbildung“NachDenkSeiten
„Die Sabotage des Meinungsbildungsprozesses muss unter Strafe gestellt werden“tichyseinblick.de
Polizeiliche Kriminalstatistik für 2023 - Importierte Gewaltkriminalität?Cicero
Die AfD ist den Bürgern nicht geheuerKölner Stadt Anzeiger / Köln
Workshop zum AfD-Verbot: Wie widerlegt man ein Bekenntnis zum Grundgesetz?FAZ.NET- Kölner Karneval: Alles hät sing ZickFAZ.NET
Berlins Generalstaatsanwältin denkt über Einsatz von KI nachBZ Berlin B.Z.
Personalmangel bei Berliner Staatsanwaltschaft: Generalstaatsanwältin hält Einsatz von Künstlicher Intelligenz für denkbarTagesspiegel
Justiz: Generalstaatsanwältin: Einsatz Künstlicher IntelligenzStern.de
Die juristische Presseschau vom 21. Dezember 2023: Verschärfung des EU-Asylrechts / Reform des Bundespolizeigesetzes / BKA-Gesetz vor dem BVerfGLegal Tribune- SZ.de: CDU: Merkel zieht sich aus Parteistiftung zurücksueddeutsche.de
Hessische Initiativen für die Justizministerkonferenzosthessen-news.de
rbb-exklusiv: Berliner Senat beendet Pilotprojekt zur Vermeidung von Zwangsräumungenrbb24.de
Häufig genannte Namen
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